Die Gigabit-Rahmenregelung bildet den rechtlichen Rahmen für den geförderten Breitbandausbau in Deutschland.
Derzeit wird die eigentlich noch bis Ende 2025 gültige Rahmenregelung kurzfristig an die neuen EU-Breitbandleitlinien angepasst. Die neue Rahmenregelung mit weitreichenden Änderungen soll bereits für den diesjährigen Förderaufruf im April gelten.
Aus unserer Sicht müssen noch dringend Anpassungen erfolgen, damit keine unpraktikablen Vorgaben für den geförderten digitalen Infrastrukturausbau geschaffen werden und der Ausbau dadurch ernsthaft gefährdet wird. Unsere ausführliche Stellungnahme finden Sie hier.
